Rechtsprechung
| BGH, 09.02.2010 - X ZR 55/06 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Patentfähigkeit eines europäischen, Verfahren und einer Vorrichtung zum Anschließen von Straßenabläufen an einen Regenkanal oder Abwasserkanal betreffenden Patents; Gleichsetzung des Begriffs "biegsam" mit dem Begriff "biegeweich"; Möglicheit einer sog. Linienlagerung ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Patentfähigkeit eines europäischen, Verfahren und einer Vorrichtung zum Anschließen von Straßenabläufen an einen Regenkanal oder Abwasserkanal betreffenden Patents; Gleichsetzung des Begriffs "biegsam" mit dem Begriff "biegeweich"; Möglicheit einer sog. Linienlagerung ...
- rechtsportal.de
Patentfähigkeit eines europäischen, Verfahren und einer Vorrichtung zum Anschließen von Straßenabläufen an einen Regenkanal oder Abwasserkanal betreffenden Patents; Gleichsetzung des Begriffs "biegsam" mit dem Begriff "biegeweich"; Möglicheit einer sog. Linienlagerung ...
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Patentnichtigkeitssache, Straßenablauf-Abwasserverbindung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 23.02.2006 - 3 Ni 7/05
- BGH, 09.02.2010 - X ZR 55/06
Wird zitiert von ...
- BGH, 20.07.2010 - X ZR 29/07
Möglichkeit der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufgrund …
In derartigen Konstellationen hat der Senat auch schon bisher in den Entscheidungsgründen seiner Urteile die vorgenommene Prüfung eines erfinderischen Gehalts von hilfsweise verteidigten Patentansprüchen oder von Unteransprüchen als solchen durch Ausführungen zusammengefasst, die sich nur auf das zusätzlich zu der zuvor bereits bewerteten technischen Lehre hinzutretende Merkmal beschränkt haben (…vgl. zuletzt etwa Urt. v. 17.11.2009 - X ZR 49/08;… Urt. v. 12.01.2010 - X ZR 139/05; Urt. v. 9.2.2010 - X ZR 55/06;… Urt. v. 23.03.2010 - X ZR 3/09).